Grundsätzliche Einwilligung beider Elternteile

Grundsätzlich müssen beide sorgeberechtigten Elternteile in einen ärztlichen Eingriff bei ihrem Kind einwilligen.

Bei Routinefällen reicht die Einwilligung eines Elternteils.

Bei Routinefällen darf der Arzt davon ausgehen, dass der anwesende Elternteil vom abwesenden Elternteil ermächtigt ist, die Einwilligung in die ärztliche Behandlung für diesen mitzuerteilen.

Schwere ärztliche Eingriffe

Bei schweren ärztlichen Eingriffen mit Risiken für das Kind hat der Arzt die Pflicht, sich nach der Ermächtigung und deren Umfang beim anwesenden Elternteil zu vergewissern.

Er darf aber davon ausgehen, dass der anwesende Elternteil ihm eine wahrheitsgetreue Auskunft gibt.

 

Schwierige ärztliche Eingriffe (Herzoperationen)

Bei schwierigen ärztlichen Eingriffen, wie etwa einer Herzoperation, bei der auch nicht unerhebliche Risiken für das Kind bestehen, kann der Arzt nicht ohne weiteres vom Einverständnis des abwesenden Elternteils ausgehen.

Er muss sich hier von der Ermächtigung des anwesenden Elternteils überzeugen (Oberlandesgericht Hamm, XXVI U 1/15).